Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Esolvix GmbH & Co. KG, Wilhelmstr. 1b in 33602 Bielefeld, vertreten durch die Adsolvix Verwaltungs-GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführer Sascha Hopp, (im Folgenden Esolvix genannt) und dem Kunden werden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen hat, der Kunde die Möglichkeit hat in zumutbarer Weise von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen und mit der Geltung einverstanden ist.

Esolvix vermittelt dem Kunden Dienstleistungspakete durch Bereitstellung von Software Entwicklern zur Erbringung von Projektleistungen auf Basis dieser AGB. Die Projektleistungen werden entweder beim Kunden oder über eine Remotefunktion erbracht.

 

Für die jeweilige Projektleistung wird, basierend auf diesen AGB, ein gesonderter Projekteinzelvertrag („Projekteinzelvertrag“) abgeschlossen. Dieser regelt die Einzelheiten bezüglich der zu erbringenden Projektleistung durch den Software Entwickler. In dem Projekteinzelvertrag werden unter anderem die Art, Umfang und Dauer der Projektleistung gegenüber dem Kunden und Endkunden die Einzelheiten zur Vergütung und sonstige Regelungen festlegt.

 

1.   Leistungen

 

ESOLVIX verpflichtet sich gegenüber dem Kunden Software Entwickler zur Erbringung der in dem jeweiligen Projekteinzelvertrag beschriebenen Projektleistung zu vermitteln. Falls nichts Gegenteiliges im jeweiligen Anhang vereinbart ist, ist die Projektleistung regelmäßig eine selbständige Dienst-/Beratungsleistung. Es gelten ergänzend die §§ 611 ff. BGB für den selbständigen Dienstvertrag mit Ausschluss der Regelungen über das Arbeitsverhältnis.

 

Sollte die Projektleistung eine Werkleistung i. S. d. §§ 631 ff. BGB sein, wird dies im Projekteinzelvertrag gesondert festgelegt.

 

ESOLVIX ist berechtigt, in Abstimmung mit dem Kunden die Software Entwickler während des jeweiligen Projektes durch andere, qualifizierte Kräfte auszutauschen.

 

2.   Vergütung und Zahlungsablauf

 

Am Ende eines jeden Monats, spätestens jedoch 60 Tage nach Ablauf des Monats, in dem die Leistung erbracht wurde, soll der jeweilige Software Entwickler dem Kunden standardisierte Zeiterfassungsbögen per Email übermitteln, die von dem Kunden zu unterzeichnen und an den Software Entwickler zurückzusenden sind. Mit der Unterzeichnung des Zeiterfassungsbogens bestätigt der Kunde die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachte Leistung und erkennt diese als vertragsgemäß an.

 

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er im Falle von kundenseitig nicht unterzeichneten Zeiterfassungsbögen, die nicht innerhalb von 4 Wochen nach Vorlage durch den Software Entwickler ESOLVIX gegenüber beanstandet werden, sein Recht zur Beanstandung der Leistung und des Zeiterfassungsbogen verliert sowie die erbrachte Projektleistung als vertragsgemäß anerkennt. Wird ein Zeiterfassungsbogen wegen Fehlern in der oder wegen schlechter Qualität der Projektleistung des Software Entwicklers nicht unterschrieben, hat der Kunde schriftlich darzulegen, warum und inwiefern die Projektleistung nicht akzeptabel ist. Soweit dies zumutbar und unter den Umständen angemessen ist, soll der Software Entwickler die Gelegenheit bekommen, den Fehlern abzuhelfen bzw. die Projektleistung zu verbessern.

 

Der Kunde hat ESOLVIX monatlich die in dem Projekteinzelvertrag vereinbarte Vergütung per Banküberweisung zu zahlen. Die Vergütung ist nach 10 Tagen ab Rechnungsdatum und Vorlage des durch den Kunden unterzeichneten Zeiterfassungsbogens zur Zahlung fällig. Falls der Kunde eine Rechnung zu beanstanden hat, hat dies innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Rechnung erfolgen; Danach gilt die Rechnung als vom Kunden anerkannt.

 

3.   Software Entwicklerstatus

 

Die Software Entwickler unterliegen hinsichtlich der Art und Weise der Leistungserbringung keinerlei Weisungen von ESOLVIX oder dem Kunden oder Mitarbeitern des Kunden.

 

Der Software Entwickler arbeitet ausdrücklich und ausschließlich nur bezüglich der Projektzielerreichung mit Mitarbeitern des Kunden zusammen. Der Software Entwickler wird nicht an Personalgesprächen sowie internen Meetings des Kunden teilnehmen, soweit das Projekt nicht betroffen ist. Sie führen die Leistungen autonom und nach eigener Verantwortlichkeit aus. Unter keinen Umständen sind die Software Entwickler Mitarbeiter von ESOLVIX oder dem Kunden.

 

Der Software Entwickler erbringt die Projektleistung zu seinem eigenen Nutzen und soll keinerlei Dienstaufsicht oder Leitung des Kunden unterstehen. Eine Eingliederung des Software Entwicklers in den Betrieb des Kunden findet nicht statt.

 

Der Software Entwickler ist während der Projektlaufzeit berechtigt, für weitere Auftraggeber andere Tätigkeiten durchzuführen. Die Durchführung des mit dem Kunden vereinbarten Projekts darf jedoch nicht durch die andere Tätigkeit beeinträchtigt werden.

 

Der Software Entwickler wird nur seine eigenen Arbeitsmittel, z.B. Büro, Computer, Pkw, Telefon, verwenden und bekommt diese nicht vom Kunden gestellt, es sei denn, interne Richtlinien des Kunden (beispielsweise zum Datenschutz) lassen keine andere Vorgehensweise zu.

 

4.   Geheimhaltung und Datenschutz

 

Während der Dauer des Vertrages können beiden Parteien Informationen in elektronischer, schriftlicher oder mündlicher Form über bereits erfolgte, gerade stattfindende oder zukünftigen Forschungen, Entwicklungen, geschäftliche Aktivitäten, Produkte, Dienstleistungen oder technisches Know-how zukommen, welche von der jeweils anderen Partei schriftlich als geheim oder als vertrauliche Informationen gekennzeichnet werden, oder welche von einer vernünftig denkenden Person als geheim oder vertraulich erkannt werden können („Vertrauliche Informationen“). In diesem Fall soll folgendes gelten:

 

(a) die Vertraulichen Informationen dürfen von der empfangenden Partei nur im Zusammenhang mit den nach diesen AGB zulässigen Tätigkeiten verwendet werden,

 

(b) jede Partei erklärt, die vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei in derselben Art und Weise zu behandeln wie eigene vertrauliche Informationen; unter keinen Umständen soll eine Partei weniger als die angemessene Sorgfalt im Umgang mit den Vertraulichen Informationen anwenden.

 

c) die Vertraulichen Informationen sollen nur Mitarbeitern oder Software Entwicklern der Parteien (und solchen von verbundenen Unternehmen der Parteien) zugänglich gemacht werden;

 

(d) alle Vertraulichen Informationen, die zugänglich gemacht werden, sowie Kopien dieser Informationen, sollen zurückgegeben oder vernichtet werden, sobald entweder die informationsgebende Partei dies verlangt und die empfangende Partei nicht anderweitig befugt ist, die Information zu erhalten, oder der jeweilige Vertrag endet.

 

Diese Einschränkungen gelten nicht, falls:

• die Vertraulichen Informationen bereits im Besitz der empfangenden Partei waren, bevor diese durch die informationsgebende Partei zugänglich gemacht wurde;

• die empfangende Partei die Vertraulichen Informationen bereits zuvor von einer dritten Seite erhalten hatte, ohne dass diese dritte Seite zur vertraulichen Behandlung der Informationen verpflichtet war;

• die Vertraulichen Informationen öffentlich bekannt sind, ohne dass dies auf einer Verletzung dieses Vertrages beruht,

• falls die empfangende Partei von einem Gericht, einer Behörde oder einer Regierungsstelle aufgefordert wird, sämtliche oder Teile der Vertraulichen Informationen zu offenbaren, soll die offenbarende Partei der anderen Partei dies unverzüglich mitteilen. Eine Offenlegung von Vertraulichen Informationen stellt sodann keine Verletzung dieses Vertrages dar.

 

5.   Gewährleistung

 

ESOLVIX sichert zu, dass die von den Software Entwicklern erbrachten Leistungen üblichem Industriestandard entsprechen und mit den im jeweiligen Projekteinzelvertrag festgelegten Anforderungen übereinstimmen. Darüber hinaus übernimmt ESOLVIX keine Gewährleistung gleich welcher Art, ausdrücklich oder stillschweigend vereinbart. Dies beinhaltet jegliche Gewährleistung in Bezug auf Mängel oder eine bestimmte Gebrauchstauglichkeit.

 

6.   Haftung

 

Die Parteien haften unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter bzw. eingesetzter Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

 

Die Haftung ist auf die für diesen Vertrag typischen voraussehbaren Schäden beschränkt. Der Ersatz für mittelbare Schäden, entgangene Gewinne, Ansprüche Dritter usw. ist ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der Schaden Tod oder Körperverletzung

verursacht hat.

 

7.   Loyalität

 

Der Kunde verpflichtet sich, für die Dauer des jeweiligen Projekteinzelvertrages und für einen Zeitraum von 12 Monaten nach dessen Beendigung den eingesetzten Software Entwickler nicht direkt oder indirekt ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ESOLVIX anzustellen oder zu beauftragen, Werke und/oder Dienstleistungen zu seinen Gunsten oder für Dritte zu erbringen. Im Falle einer Einstellung des Software Entwicklers innerhalb von 12 Monaten nach Projektende durch den Kunden, verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Abfindung an ESOLVIX in Höhe eines durchschnittlichen Monatsrechnungsbetrages zzgl. Umsatzsteuer. Der Durchschnitt ist aus den Abrechnungen der letzten 3 Monate zu ermitteln.

 

8.   Geistiges Eigentum

 

Die Parteien sind sich darüber einig, dass der Kunde mit vollständiger Bezahlung des Entgelts für die Projektleistung die ausschließlichen, nicht übertragbaren und unterlizenzierbaren Nutzungs- und Verwertungsrechte hinsichtlich gewerblicher Schutz- und Urheberrechte sowie die Projektleistung erwirbt.

 

Das Recht zur Verwertung oder Nutzung der Projektleistung soll erst mit vollständiger Bezahlung an den Kunden übergehen.

 

9.   Datenschutz

 

Beide Parteien haben die gesetzlichen Bestimmungen über Datenschutz zu beachten und sind auf das Datengeheimnis verpflichtet (§ 5 Bundesdatenschutzgesetz).

 

10.Elektronischer Geschäftsverkehr

 

Die Vertragsparteien sind sich einig darüber, dass zwischen ihnen Mittel und Wege der elektronischen Kommunikation, inklusive Fax und Email („Elektronischer Geschäftsverkehr“) eingesetzt werden. Die Parteien erkennen an, dass im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehrs auch sensible Geschäfts- und Personendaten übermittelt werden und dass es technisch unvermeidbar ist, dass so übermittelte Daten auch außerhalb Europas verarbeitet oder gespeichert werden. ESOLVIX ist berechtigt, Informationen und Daten über den Kunden zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, zu nutzen.

 

Die Vertragsparteien erklären, nur solche IT Systeme zu verwenden, welche international anerkannten technischen Standards entsprechen. Die Parteien erkennen an, dass Elektronischer Geschäftsverkehr niemals absolut sicher oder frei von technischen Fehlern sein kann und dass er grundsätzlich anfällig ist für Virusschäden oder Datenverlust, und ebenfalls, dass es zur Versendung an den falschen Empfänger kommen kann. Die Parteien akzeptieren die im Rahmen des Elektronischen Geschäftsverkehrs enthaltenen Risiken und sind sich darüber einig, dass Ihnen hieraus keinerlei Ansprüche auf Schadenersatz zustehen.

 

11.Kündigung

 

Beide Parteien können den jeweiligen Projekteinzelvertrag mit der dort bestimmten Frist schriftlich kündigen. Die Parteien sollen in der Kündigung die Gründe für die vorseitige Kündigung so genau wie möglich angeben.

 

Im Falle der Kündigung des jeweiligen Projekteinzelvertrages steht ESOLVIX die Vergütung für die durch den Software Entwickler bis zum letzten Tag der Kündigungsfrist erbrachten Projektleistungen zu. Weitergehende Rechte von ESOLVIX bleiben vorbehalten.

 

Ein Projekteinzelvertrag kann von jeder Partei wegen Vertragsbruches mit sofortiger Wirkung gekündigt werden, soweit die verletzte Partei der vertragsbrüchigen Partei unter Darlegung der Details des Vertragsbruches schriftlich 10 Tage Frist zur Abhilfe gesetzt hat, und die vertragsbrüchige Partei nicht den Vertragsbruch innerhalb dieser Frist behebt.

 

12.Vertrag

 

Diese AGB sowie der jeweilige Projekteinzelvertrag bilden den gesamten Vertrag zwischen den Parteien und ersetzten sämtliche zuvor geschlossenen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen in Bezug auf den Inhalt dieser AGB und des jeweiligen Projekteinzelvertrages. Änderungen dieser AGB sowie des jeweiligen Anhangs bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung beider Parteien in Schriftform.

 

13. Vorvertragliche Verpflichtungen

 

Der Kunde erklärt, dass er sich bei Abschluss dieses Vertrages nicht auf etwaige vorvertraglich getroffene Abreden oder Aussagen bezüglich des Vertragsgegenstandes verlässt. Dies gilt auch für Abreden oder Aussagen, die im Rahmen einer Geheimhaltungsabrede getroffen wurden. Der Kunde erkennt an, dass Ihm jeweils nur Ansprüche aus diesem Vertrag zustehen. In keinem Falle soll Kunde Ansprüche wegen etwaiger vorvertraglicher Abreden, egal aus welchem Rechtsgrund, zustehen. Dies gilt nicht, falls der Kunde bei den vorvertraglichen Abreden oder Aussagen arglistig getäuscht wurde.

 

14.Anwendbares Recht

 

Diese AGB sowie jeder Anhang unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen, die im Zusammenhang mit diesen AGB oder dem jeweiligen Projekteinzelvertrag stehen, ist, soweit rechtlich zulässig, Bielefeld. Projektsprache ist Englisch.

 

Bielefeld, den 01.09.2019

esolvix ist kein Personalvermittler sondern versteht sich als Dienstleister für Vermittler und  Unternehmen die ihre Werkbank mit Onside- oder Remote Devs verlängern wollen.